Zur Erinnerung: Erst im Januar dieses Jahres beschloss die ABDA-Mitgliederversammlung, den Weg für eine wesensgleiche Lösung frei zu machen, der die Gleichpreisigkeit für Rx-Arzneimittel erhält, in seiner Wirkung jedoch einem Verbot des Versandhandels gleichkommt. Sollte dies ansatzweise nicht gelingen, so hieß es weiter, bleibe die Verbotsforderung die Ultima Ratio.

Heute ist zu konstatieren: Bis dato konnten die Verantwortlichen weder dem Gesundheitsminister noch der Öffentlichkeit verdeutlichen, dass allein die Gleichpreisigkeit Garant des (flächendeckenden) Steuerungssystems der Arzneimittelversorgung unserer Bevölkerung ist.

Doch wer, wie von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in seinem geplanten „Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheke“ beabsichtigt, § 78 Abs. 1 Satz 4 AMG streichen und die Preisbindung ins SGB „abschieben“ will, der zementiert nicht nur den unfairen Wettbewerb zugunsten ausländischer Versender. Er tut das Gegenteil dessen, was sein Gesetzentwurf suggeriert: Er stärkt nicht, sondern opfert unser Apothekensystem.

Neben Standesorganisationen sind es nicht zuletzt Juristen, die dringend davon abraten, § 78 AMG abzuschaffen. Begründung: Einzig dieser Paragraph schreibt generell die Gleichpreisigkeit für Rx-Arzneimittel vor. Hinzu kommt: Wer das im AMG verankerte Boni-Verbot für alle (sprich: gesetzlich wie privat Versicherte) aufhebt, verzichtet zugleich auf die Chance, erneut den EuGH anzurufen.

Angesichts dieser bedrohlichen Kulisse ist es nun einer Handvoll einsichtiger Organisationen in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung gelungen, das schlingernde ABDA-Schiff wieder auf Kurs zu bringen. In ihrer Stellungnahme zu Spahns Plan bezieht die ABDA jetzt in eleganter Form eine klare Position. Ihre Forderung: Auf die Streichung von § 78 AMG verzichten, „weil nur so eine Regelung erreicht wird, die dem im Koalitionsvertrag vorgesehenen RX-Versandhandelsverbot annähernd gleichwertig ist“. Gleichzeitig hält die ABDA die Tür für weitere Gespräche mit Spahn offen. Bleibt zu hoffen, dass die Kursänderung nicht zu spät erfolgte.

Viele würden in den Besitz der Weisheit gelangen, wenn sie nicht meinten, bereits in deren Besitz zu sein.


Herzlichst Ihr

Dr. Jörn Graue

(*) Georg Friedrich Hegel, 1820, in seinen „Grundlinien der Philosophie des Rechts“